AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 5. November 2016)

 

§ 1  Allgemeines, Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der
  2. Branco Azul UG, Domstr. 4, 60311 Frankfurt (nachfolgend auch „Branco Azul“) und Ihnen als Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
  3. Abweichende Bedingungen erkennen wir nur dann an, wenn unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung vorliegt.

§ 2 Kaufvertrag

  1. Unsere Angebote im Internet sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie als Kunden dar. Durch Ihre Bestellung im Internet, per E-Mail oder Brief geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Branco Azul ab.
  2. Nach dem Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns in der Regel per E-Mail zunächst eine Empfangsbestätigung. Diese Bestätigung stellt jedoch noch keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll Sie lediglich darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt/die bestellten Produkte an Sie versenden.

§ 3 Widerrufsrecht, Folgen des Widerrufs

  1. Sie können ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Branco Azul UG, Domstr. 4, 60311 Frankfurt; e-Mail: info@brancoazul.com
  2. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückgesendeten Waren.
  3. Das Widerrufsrecht ist beschränkt auf 2 Produkte pro Besteller und je Kalenderquartal.
  4. Ein Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt bzw. auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden sind, sowie bei Produkte, die nur für auf Wunsch des Kunden bestellt worden sind.
  5. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren kann, muss er Branco Azul Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt (insbesondere Kratzer, Flecken, Knicke).
  6. Im Falle einer falschen Lieferung von über 80,00 EURO werden bei Privatpersonen aus Deutschland die Kosten der Rücksendung durch Branco Azul getragen; andernfalls sind die Kosten der Rücksendung durch Sie zu tragen.
  7. Waren sind zum Schutz in der Originalverpackung des Hinwegs und unter Verwendung aller
  8. Schutzmaterialien zurück zu senden. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen sollten, müssen Sie mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden sorgen.

§ 4          Gültigkeit der Preise

  1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise für Waren oder Dienstleistungen enthalten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültige Umsatzsteuer.
  2. Wir behalten uns vor, die auf diesen Internetseiten angegebenen Preise mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Mit einem Update dieser Internetseiten verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit. Die Preisänderung betrifft jedoch nicht solche verbindlichen Angebote von Ihnen, die bereits vor Veröffentlichung der Preisänderung bei uns eingegangen sind.

§ 5        Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug, Eigentumsvorbehalt

  1. Die Bezahlung erfolgt in der Regel vor der Lieferung per Vorauskasse (Überweisung, Lastschriftverfahren). Bei Geschäfts- und Bestandskunden sowie im Einzelfall kann als Zahlungsoption auch Kauf gegen Rechnung auf Ziel vereinbart werden.
  2. Wenn Ihr Bankkonto bei einer Zahlung im Lastschriftverfahren keine ausreichende Deckung aufweist oder wenn Sie dem Bankeinzug unberechtigter Weise widersprechen, sind wir berechtigt, Ihnen eine Bearbeitungsgebühr von 7,50 Euro in Rechnung zu stellen.
  3. Bei einem Zahlungsverzug ist der Kaufpreis ist nach dem gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Darüber hinaus berechnen wir Ihnen für jede auf die Erstmahnung folgende Mahnung eine Bearbeitungspauschale von 5,00 Euro. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten. Selbstverständlich können Sie in den Fällen nachweisen, dass Branco Azul kein Schaden entstanden ist bzw. dass dieser tatsächlich niedriger ausgefallen ist als die o.g. Pauschalen.
  4. Die Lieferung der Ware erfolgt – wenn diese von Ihnen noch nicht vollständig bezahlt worden ist – unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Branco Azul.

§ 6         Lieferung

  1. Bestellte Artikel sind im Regelfall innerhalb von bis zu 5 Werktagen versandfertig. Ausgenommen davon sind die Produkte, die sondern Anfertigungen sind, die grundsätzlich innerhalb von drei bis vier Wochen versandfertig sind. Bei Nichtverfügbarkeit von bestellten Artikeln werden wir Sie umgehend informieren. Nach Möglichkeit senden wir Ihnen dann zunächst die verfügbaren Produkte als Teillieferung. Die Versandkosten einer Nachlieferung übernimmt Branco Azul.
  2. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die von Ihnen mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferzeit des Logistikunternehmens beträgt im Regelfall innerhalb Deutschland ein bis drei Werktage.
  3. Die Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn Branco Azul hat Ihnen zuvor schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt.

§ 7       Aufrechnung

  1. Die Aufrechnung durch Sie als Käufer ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
  2. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

§ 8        Versandkosten

  1. Je nach Produkt berechnen wir Ihnen die Versandkosten abhängig von dem Gewicht der bestellten Ware. Dieser Versandpreis ergibt sich exklusiv über die Tabelle der DHL. Kosten mit der Verpackung übernehmen in jeden Fall Branco Azul.
  2. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss Ihrer Bestellung automatisch im Internet im Warenkorb angezeigt. Über die Höhe unserer Versandkostenpauschalen können Sie sich vorab auch auf unseren Internetseiten im Bereich „Kontakt + Info“ informieren.
  3. Diese Versandkostenregelung gilt nur für haushaltsübliche Bestellmengen. Bei größeren Bestellmengen werden wir uns mit Ihnen wegen der Abwicklung des Auftrags separat in Verbindung setzen.

§ 9        Gewährleistung und Haftung

  1. Branco Azul wird diejenigen Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos beheben. Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware, einschließlich etwaiger Transportschäden, sind vom Kunden unverzüglich bei der Anlieferung, spätestens jedoch 7 Werktage nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen und genau zu beschreiben. Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Mängel sind ausgeschlossen, wenn diese Frist nicht eingehalten wird. Der Kunde hat nicht offensichtliche Mängel Branco Azul unverzüglich nach deren Entdeckung innerhalb der Gewährleistungszeit von 24 Monaten (bei Unternehmern 12 Monaten) mitzuteilen.
  2. Ausgenommen von dieser Gewährleistung sind allerdings diejenigen Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch der Sache oder auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind. Des Weiteren übernimmt Branco Azul keine Gewährleistung bei einer Veränderung der Qualität von Produkte, die auf externe Umwelteinflüsse (insbesondere Sonneneinstrahlung, hohe Luftfeuchtigkeit, Temperaturschwankungen, etc) zurückzuführen sind.
  3. Bei Mängeln der Ware ist Branco Azul zur Nacherfüllung berechtigt, welche durch die Beseitigung des Mangels oder durch eine mangelfreie Lieferung erfolgen kann. Ist die Nacherfüllung nicht möglich oder wird sie von Branco Azul verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Im Falle des Rücktritts ist der Kunde verpflichtet die Ware an Branco Azul zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung werden in diesem Fall von Branco Azul erstattet.
  4. Branco Azul haftet für Sach- und Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten. In Fällen gewöhnlicher oder einfacher Fahrlässigkeit haftet Branco Azul für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung so genannterVertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Branco Azul. Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den vorhersehbaren typischen Kardinalpflichten.
  5. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 10      Datenschutz

  1. Zur Bearbeitung Ihres Auftrages speichern wir Ihre Adresse und die auftragsbezogenen Daten. Branco Azul verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem Online-Shop von Branco Azul einkaufen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
  2. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung und zur
  3. Kundenkommunikation erhoben, verarbeitet und genutzt. Diese werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – zwingend erforderlich ist oder dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist.
  4. Branco Azul wird größtmögliche Sorge tragen für eine sichere Datenübertragung. Der Kunde wird jedoch darauf hingewiesen, dass nach derzeitigem Stand der Technik bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.

§ 11      Rechtswahl, Gerichtsstand

  1. Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt Deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

§ 12      Schlussbestimmungen

  1. Änderungen dieser Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
  2. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB und/oder des jeweils zugrunde liegenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag bzw. diese AGB bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.
  3. Die Vertragspartner sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.

Frankfurt, 5. November 2016

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.